Initiative solidarisches Bürgergeld

»Nichts ist stärker als eine Idee, deren Zeit gekommen ist« [Victor Hugo]

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So funktioniert das Solidarische Bürgergeld

Ausgangssituation

Der demografische Wandel, der drohende Kollaps der Sozialversicherungssysteme, die Massenarbeitslosigkeit und die steigende Zahl der nicht mehr existenzsichernden Einkommen stellen unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen. Es ist dringend an der Zeit, Antworten auf diese Probleme zu finden und den Aufbruch zu wagen.

Aktuelle Situation

Diagramm

Unser Sozialstaat ist nicht mehr finanzierbar!

  • Milliarden Schulden
  • Millionen ohne Beschäftigung
  • Kaum noch Wachstum
  • steigende Abgabenlasten ... bei sinkendem Sicherungsniveau

Das Bruttorentenniveau wird selbst bei eingeschlagenem Reformkurs der aktuellen Politik weiter sinken.

Systemwechsel

Das Solidarische Bürgergeld orientiert sich an den Bedürfnissen der Menschen. Sie stehen im Mittelpunkt dieses Konzeptes. Egal für welches Lebensmodell sich die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, ob sie Familienarbeit leisten, sich ehrenamtlich engagieren oder sich in einer Ausbildung befinden – auf das Solidarische Bürgergeld können sie sich verlassen.

Es gibt den Menschen Sicherheit. Niemand muss dafür etwas nachweisen. Niemand wird durch das Solidarische Bürgergeld stigmatisiert. Und es stellt das heutige Steuer- und Sozialsystem auf vollkommen neue Füße. Denn die Sozialversicherungsbeiträge und damit die hohen Lohnnebenkosten fallen vollständig weg. Das wird die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft erheblich verbessern.

Ein »Nebeneffekt«: Schwarzarbeit wird unattraktiv. Und der Arbeitsmarkt wird damit wieder attraktiver. Leistung lohnt sich wieder.

Das Solidarische Bürgergeld ersetzt über 100 Sozialleistungen. Der gewaltige Verwaltungsapparat, der heute soziale Leistungen gewährt oder verweigert und allein schon zweistellige Milliardenbeträge kostet, kann abgebaut werden.

 

Leistung lohnt sich wieder

Mehr Leistung lohnt sich mehr. Auch wenn das Solidarische Bürgergeld einen grundlegenden Systemwechsel hin zu mehr Transparenz, Gerechtigkeit und Freiheit darstellt, ist es nicht der Eintritt ins Schlaraffenland. Das Solidarische Bürgergeld sichert lediglich einen Mindeststandard, den es heute bereits mit der Sozialhilfe gibt.

Und es ist sicher: Das Solidarische Bürgergeld ist kein Sofa auf dem man sich ausruhen kann, sondern ein Sprungbrett. »Das Solidarische Bürgergeld ist eine Motivationshilfe zum Mitmachen. Es nimmt jeden Menschen ernst und stärkt ihn in seiner Eigenverantwortung«, so Dieter Althaus. Die Menschen wollen und werden ihr Leben selbst in die Hand nehmen und dabei aber immer die Gewißheit haben, mit dem Solidarischen Bürgergeld abgesichert zu sein. Das Solidarische Bürgergeld ist die bedingungslose Hilfe zur Selbsthilfe.

Bürgergeld Fakten

Dieter Althaus schlägt vor, dass alle Bürger entweder ein »großes« Bürgergeld erhalten – 800 €, oder ein »kleines« Bürgergeld – 400 €. Wer das »große« Bürgergeld erhält, zahlt auf alle weiteren Einkommen 50 % Einkommenssteuer – Empfänger des »kleinen« Bürgergeldes zahlen auf weitere Einkommen 25 %. Bis zu einem Bruttoeinkommen von 1600 € (bei Alleinstehenden) bekommt also jeder Geld vom Staat, die 50 % Einkommenssteuerabzug sind hier im Grunde fiktiv.

Anders ausgedrückt: bei 1600 € brutto bleiben 800 € netto plus Bürgergeld. Erst ab einem Bruttoeinkommen von 1600 € entsteht eine Steuerschuld, sie beträgt 25 % (plus 400 € »kleines« Bürgergeld). Eine Arbeitsprüfung gibt es nicht.

Jeder Bürger muss eine Kranken- und Pflegepflichtversicherung abschließen. Er kann frei wählen, bei welcher Kasse er das macht. Die Kassen müssen einen Grundtarif anbieten, der nicht teurer als 200 € im Monat sein darf und der gesetzlich festgelegte Standards garantiert.

Selbstverständlich können die Bürger, wie bisher auch, umfangreichere Leistungen zusätzlich privat absichern. Selbst wenn alle Bürger nur den Grundtarif wählen, fließen rund 200 Mrd. € ins System.

Für Kinder bis zum vollendeten 18. Lebensjahr erhalten die Eltern ein Bürgergeld von 500 €. Nach Abzug der Gesundheitsprämie von 200 € ist das Bürgergeld für Kinder immer noch doppelt so hoch wie heute.

Das Bürgergeld ist ein garantiertes, bedingungsloses Grundeinkommen. Es deckt, auch nach Abzug einer Gesundheits- und Pflegeprämie, das soziokulturelle Existenzminimum ab. Erst ab einem Einkommen von 1.600 € entsteht, ebenfalls nach Abzug des Bürgergeldes, überhaupt eine Steuerschuld. Wer mit einem halbierten Bürgergeld in Höhe von 400 € einverstanden ist, muss sein Einkommen nur zu 25 % versteuern.

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