Initiative solidarisches Bürgergeld

Bildschirmpräsentation

Als PDF-Dokument können Sie die aktuelle Bildschirmpräsentation vom Ideenstifter Herrn Ministerpräsident Dieter Althaus zum Solidarischen Bürgergeld ansehen.
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Flyer

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Aufsätze zum Solidarischen Bürgergeld

Prof. Michael Opielka (Fachhochschule Jena) schrieb einen Aufsatz für die Zeitschrift »Politische Meinung« über die Idee eines Grundeinkommens und dessen Vereinbarkeit mit den Grundsätzen der CDU.
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Ingrid Hohenleltner und Thomas Straubhaar (HWWI und Universität Hamburg) schrieben den Aufsatz »Bedingungsloses Grundeinkommen und Solidarisches Bürgergeld - mehr als sozialutopische Konzepte«.
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Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Solidarischen Bürgergeld

Das Buch »Das Solidarische Bürgergeld – Analyse einer Reformidee« wurde im Auftrag von der Konrad-Adenauer-Stiftung im Verlag Lucius & Lucius herausgegeben. Den Flyer zum Buch mit ausführlichen Informationen zum Inhalt und den Bestellmöglichkeiten gibt es hier als PDF zum Download.
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Artikel in der Thüringer Allgemeinen Zeitung TA

Artikel in der TA vom 08.03.2007
Titel: »800 Euro vom Staat«
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Artikel in der Thüringischen Landeszeitung TLZ

Artikel in der TLZ vom 04.11.2006
Titel: »Nur in Sicherheit ist Freiheit möglich«
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Artikel in der TLZ vom 06.11.2006
Titel: »Ein Sprungbrett zum Mitmachen«
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Leserbrief in der TLZ vom 12.11.2007
Titel: »Bürgergeld bleibt alternativlos«
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Leserbrief in der TLZ vom 19.05.2008
Titel: »Armutsbericht bestätigt Bürgergeld«
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Artikel in der Ostthüringer Zeitung OTZ

Artikel in der OTZ vom 12.01.2007
Titel: »Kurs auf Systemwechsel«
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Artikel in der OTZ vom 23.03.2007
Titel: »Althaus geht in die nächste Runde«
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Artikel in der OTZ vom 22.08.2008
Titel: »Auch SPD - Wähler begeistert«
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Artikel in der OTZ vom 30.08.2008
Titel: »Leistung und Solidarität«
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Statements zum Solidarischen Bürgergeld

„Wir könnten über eine Art Grundeinkommen nachdenken. ... Kein Bürger verliert den Anspruch, Teil der Gesellschaft zu sein. Wir lassen keinen fallen – diese Haltung muss jeder akzeptieren, und auch den Preis dafür. ... Von einem marktbedingten Niedriglohn können sie nicht leben, also muss man ihr Einkommen aufstocken. Das ist die staatliche Aufgabe.“
Bundespräsident Horst Köhler, Stern vom 29.12.2005

„Zur Erhöhung der Transparenz und der Gerechtigkeit sowie zur Verwaltungsvereinfachung streben wir an, das Steuersystem und die nicht auf Beträgen beruhenden Sozialleistungen so weit wie möglich zu integrieren.“
CDU-Grundsatzprogramm von 1994

„Althaus-Bürgergeld weist in die richtige Richtung! Die Grüne Jugend Niedersachsen begrüßt die Überlegungen des Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus über die Einführung eines Bürgergeldes.“
Pressemitteilung der Grünen Jugend Niedersachsen, 15.08.06

„Ich halte den Vorschlag für sehr überzeugend. Vor allem freut mich das Vertrauen des Ministerpräsidenten in die Menschen. Es ist richtig, einen Einkommensanspruch zu etablieren, der von der Teilhabe am Arbeitsmarkt unabhängig ist. ... Das Althaus-Modell schafft die Basis für eine Wettbewerbsgesellschaft, in der niemand fürchten muss, in Armut abzugleiten. Es verbindet Leistung und Solidarität.“
Prof. Dr. Michael Opielka von der FH Jena, OTZ vom 29.08.2006

„Mit Interesse haben wir die Konzepte durchgesehen. Ich persönlich habe mich bereits in meiner Dissertation mit dem Bürgergeld auseinandergesetzt, seit dem verfolgt mich quasi dieses Thema. Die gesellschaftliche Situation erfordert eine solche Debatte und bedarf unkonventioneller Antworten.“
Prof. Dr. Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (Köln), Brief vom 21. 07.2006

„Eine geniale Idee.“
Prof. Dr. Renate Köcher, Direktorin des Instituts für Demoskopie in Allensbach, am 17.06.2006 zum Solidarischen Bürgergeld

„Ein hochinteressantes Projekt, das näher zu prüfen sich lohnt.“
Prof. Dr. Bernhard Vogel, Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung, am 01.08.2006 zum Solidarischen Bürgergeld

„Ich finde, die Vorschlägen des Ministerpräsidenten zur Neustrukturierung der sozialen Sicherung und der Einkommensteuer sind sehr interessant.“
Prof. Dr. Paul Nolte, Freie Universität Berlin, am 08.06.2006, zum Solidarischen Bürgergeld

„Mit Interesse haben wir das Konzept unseres Ministerpräsidenten Dieter Althaus für ein "solidarisches Bürgergeld" zur Kenntnis genommen.“
Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) Thüringen e. V., August 2006

„Ich stimme Dir ausdrücklich zu, dass wir durch ein „Weiter so“ die immensen Herausforderungen, die sich in unserem Land bereits heute stellen und die mit Blick auf die demographische Entwicklung eine weitere Dimension annehmen werden, nicht lösen können. Vor diesem Hintergrund habe ich Deine Anregungen mit großem Interesse gelesen. Ich teile daher auch Deine Auffassung, dass sich diese Fragestellung ausgezeichnet für die Diskussion innerhalb der Grundesatzprogramm-Kommission eignet. Es handelt sich bei dem „solidarischen Bürgergeld“ zweifellos um eine Grundsatzentscheidung mit weitreichendsten Auswirkungen für unser Land.“
CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla, in einem Brief vom 07.07.2006 an Dieter Althaus

„Der Staat beutet die Bürger aus und die Bürger den Staat. Diese Systematik der gegenseitigen Ausbeutung wird mit dem Solidarischen Bürgergeld aufgehoben.“
Gertrud Höhler, Unternehmens- und Politikberaterin am 13. September in Berlin

Zahlen und Fakten – Das Sozialsystem von heute hat keine Zukunft

Vergleich von Einwohnerzahl und Lebendgeburten in Deutschland. Die Geburtenzahl sinkt, die Bevölkerungsstruktur ändert sich dementsprechend.

Der demografische Wandel macht deutlich: aus der »Alterspyramide« wird ein »Alterspilz«. Immer weniger junge Leute zahlen in die Rentenkassen ein, immer mehr Leistungen müssen finanziert werden.

Auch Zuwanderung (Wanderungsüberschuß) kann den Verlust an Einwohnern nicht kompensieren. Die Gesamtbevölkerung Deutschlands wird in den nächsten Jahrzehnten drastisch sinken.

Aufgrund dessen steigen die Ausgaben des Staates für Sozialleistungen immer weiter. Das bedeutet, auch die Beitragssätze zu den Sozialversicherungen werden für den einzelnen Bürger weiter steigen.

Die Staatsverschuldung wird wachsen, und zur Kompensation der erhöhten Ausgaben müssen vermehrt Steuergelder herangezogen werden – was die Gesamtlage weiterhin verschlechtert.